Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Der Liebherr Hausgeräte-Shop (nachfolgend kurz „Online-Shop“ genannt) wird von der Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH, Memminger Straße 77-79, 88416 Ochsenhausen, [email protected] (nachfolgend kurz „Liebherr“ genannt) betrieben, die Verkäuferin der angebotenen Produkte ist.Bestellungen und Aufträge des Kunden und Lieferungen an den Kunden über Produkte aus dem Online-Shop werden ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend kurz „LZB“ genannt) ausgeführt. 

Bestellungen im Online-Shop dürfen ausschließlich von Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB, soweit diese das 18. Lebensjahr vollendet haben, abgegeben werden.

2. Vertragsschluss
Die Präsentation der Produkte im Online-Shop ist noch kein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags. Der Kunde gibt mit Abgabe seiner Bestellung durch einfachen „Klick“ auf die Schaltfläche „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot an Liebherr zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestellbestätigung per Email. Diese Bestellbestätigung bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden bei Liebherr und führt die Einzelheiten der Bestellung, wie z.B. die bestellten Produkte, Preise, Versand und weitere Einzelheiten auf. Sie stellt keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Liebherr dem Kunden den Versand oder den Auftrag der Produkte in einer weiteren Nachricht bestätigt (Versandbestätigung oder Auftragsbestätigung).

3. Lieferung
Der Versand von Produkten ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.

Die Lieferzeit der für Zubehör-Produkte beträgt zwei bis vier Werktage ab Vertragsschluss. Die Lieferung von individualisierten Geräten erfolgt innerhalb von 25 bis 35 Werktagen ab Vertragsschluss.

Im Falle von höherer Gewalt tritt eine angemessene Verlängerung der Lieferzeiten ein. Dauert die die Lieferverzögerung länger als vier Wochen an, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt.

4. Preise/Gefahrübergang
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.

Die Gefahr geht mit Übergabe der Produkte auf den Kunden über.

5. Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
Kunden können den Kaufpreis per Kreditkarte, per Sofortüberweisung oder mit PayPal begleichen. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kaufpreises mit Versand der Bestellbestätigung. Versand- und Rechnungsadresse müssen im Bundesgebiet von Deutschland liegen.

Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Liebherr.

6. Gewährleistung/Haftung
Die Mängelansprüche des Kunden für Rechts- und Sachmängel richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Liebherr oder einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Liebherr beruht, haftet Liebherr unbeschränkt. Ferner haftet Liebherr für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten nur für den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Liebherr haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Produkte und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von Liebherr ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. 

7. Besondere Bedingungen – Produktkonfigurator
Wurde das Produkt von Liebherr aufgrund von Zeichnungen, Bildern oder sonstigen Vorgaben des Kunden angefertigt, erstreckt sich die Haftung von Liebherr nur darauf, dass die Ausführung entsprechend den Vorgaben des Kunden erfolgt ist.

Der Verbraucher sichert ausdrücklich zu, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte zur Nutzung, Weitergabe, Vervielfältigung, Bearbeitung und Verarbeitung der bereitgestellten Zeichnungen, Bilder und sonstigen Vorgaben verfügt und dass daher durch Liebherr keinerlei wie auch immer gearteten Rechte Dritter verletzt werden. Ferner sichert der Kunde ausdrücklich zu, dass die von ihm bereitgestellten Zeichnungen, Bilder und sonstige Vorgaben keinerlei rechtswidrige oder pornographische Inhalte aufweisen. Sollte Liebherr berechtigte Zweifel an der Richtigkeit der genannten Zusicherungen haben, ist Liebherr jederzeit berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. 

Sofern Liebherr bei Fertigung und Lieferung nach den vom Verbraucher bereitgestellten Zeichnungen, Bildern und sonstigen Vorgaben von Dritten in Anspruch genommen wird, wird der Kunde Liebherr von sämtlichen Ansprüchen sowie sämtlich daraus resultierenden Nachteilen vollständig freistellen. 

7. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

8. Alternative Streitbeilegung
Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung. Liebherr ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand: 23.03.2018